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Innenstadtentwicklung Oberwesel Städtebauförderung „Stadtkern und Rheinufer“

Städtebauförderung „Stadtkern und Rheinufer“ – Förderbeginn voraussichtlich noch in diesem Jahr

Seit der Bürgerversammlung im März ist es rund um das Projekt „Stadtkern und Rheinufer“ nach außen hin ruhig geworden. Im Hintergrund jedoch waren die Stadt, die Verwaltung und das Planungsbüro BBP fleißig. In Kürze kann das Entwicklungskonzept dem Land zur Abstimmung vorgelegt und danach der notwendige Stadtratsbeschluss zum Start der Städtebauförderung gefasst werden.

Im März 2020 fand die Bürgerinformation über das Städtebaufördergebiet „Stadtkern und Rheinufer“ statt, in dem das Planungsbüro BBP Stadtplanung Landschaftsplanung über die Ziele und Chancen der Städtebauförderung informiert hatte und viele Bürger*innen die Chance nutzten, um ihre Ideen in den Planungsprozess einzubringen. In der Zwischenzeit ist es rund um das Projekt nach außen hin ruhig geworden. Im Hintergrund waren Stadtbürgermeister Stiehl und sein Team, die Verbandsge­meindeverwaltung und das Planungsbüro BBP jedoch aktiv. So hat BBP, unter Leitung von Stadtplaner Roland Kettering, einen Vorentwurf für das Entwicklungskonzept erarbeitet und diesen, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Marius Stiehl, dem Fachbereichsleiter Jürgen Schneider und seinen Mitarbeiter*innen sowie der Stadtmanagerin Lena Höver, den Vertreterinnen der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (abgekürzt ADD) vorgestellt. Die ADD prüft und koordiniert die Städtebaufördermaßnahmen im Auftrag des Landes und stimmt die Fördermodalitäten mit dem Ministerium des Innern und für Sport ab.

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem BUGA-Koordinationsteam hatten die Stadtplaner Roland Kettering und Christine Bachtler die Gelegenheit, den Vorentwurf vor dem BUGA-Team und vor Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden der Stadt vorzustellen. Im Anschluss wurde in dieser Runde besprochen, inwieweit BUGA-Planung und Städtebauförderung ineinandergreifen und aufeinander abgestimmt werden können. Die aus diesen Terminen hervorgegangenen Anregungen wurden von BBP in den Entwurf des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (abgekürzt ISEK) und die sogenannten Vorbereitenden Untersuchungen (abgekürzt VU) aufgenommen. Am 31.08.2020 wurden dann die Ergebnisse im Ausschuss für BUGA, Tourismus und Stadtentwicklung präsentiert und diskutiert. Die Ausschussmitglieder stimmten den dargestellten Entwicklungszielen zu und werteten die genannten Maßnahmen als sinnvoll und geeignet, um die Entwicklung im Gebiet positiv voranzubringen. Mit einstimmigem Beschluss beauftragte der Ausschuss die Verwaltung und das Büro BBP, den Entwurf schriftlich auszuarbeiten und an die ADD bzw. das Ministerium des Innern und für Sport mit Bitte um Zustimmung weiterzuleiten.

Sobald die Abstimmung mit der ADD und dem Land positiv erfolgt ist, kann der Stadtrat die notwendigen Beschlüsse fassen, die als Startschuss für den Beginn der öffentlichen und privaten Maßnahmen notwendig sind. Die Beschlussfassung wird voraussichtlich noch in diesem Jahr erfolgen. Auf einer Informationsveranstaltung im Januar / Februar 2021, zu der alle interessierten Bürger*innen eingeladen werden, stellen Stadtbürgermeister Stiehl und die Stadtplaner*innen von BBP die Untersuchungsergebnisse, Ziele und geplanten Maßnahmen für das Rheinufer und die Innenstadt vor. Darüber hinaus informieren sie über die Fördermöglichkeiten privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

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