TYPO3 MULTISHOP
30.05.2018 | Oberwesel

Zuschussregelung für Vereine erarbeitet und verabschiedet

Um die Einheitlichkeit bei Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu gewährleisten haben die Stadtratsfraktionen Richtlinien entwickelt und in der letzten Stadtratssitzung am 24. Mai verabschiedet. So können Vereine künftig entsprechende diesen Vorgaben Zuschussanträge an die Stadt zur Unterstützung ihrer Vereinsarbeit stellen. Im Haushaltsplan ist eine entsprechende Position mit 5.000 Euro etatisiert. Grundsätzlich entscheidet der Stadtrat nach Beratung im Ausschuss für Kultur und Ehrenamt. Entsprechende Anträge sind schriftlich an die Stadtverwaltung zu richten. Die Reglungen im Detail sind nachfolgend abgedruckt:


Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Oberwesel vom 24.05.2018

Die Stadt Oberwesel gewährt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und nach Maßgabe dieser Richtlinien Zuwendungen zur Vereinsarbeit in der Stadt Oberwesel. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Über die Zuwendungsanträge entscheidet grundsätzlich der Stadtrat nach Beratung im Ausschuss für Kultur und Ehrenamt. Über Ausnahmen von diesen Richtlinien entscheidet der Stadtrat.

I. Zuwendungsempfänger:
Gemeinnützige Vereine der Stadt Oberwesel

II. Umfang und Höhe der Förderung:
Nachgewiesene Kosten, die dem satzungsgemäßen Zweck des Zuwendungsempfängers dienen, können mit 35 Prozent, höchstens jedoch mit 1000,00 Euro, je Antrag bezuschusst werden.

III. Sonstige Förderung:
Anschaffungen, die außergewöhnlich hohe Kosten verursachen, können im Einzelfall gesondert gefördert werden. Die Entscheidung hierüber obliegt dem Stadtrat. Die Förderung sollte je Antragssteller und Jahr 30 Prozent der Haushaltwirksamen Fördersumme nicht übersteigen.

IV. Anträge auf Gewährung einer Zuwendung sind schriftlich bei der Stadtverwaltung Oberwesel einzureichen. Dem Antrag sind ein entsprechender Vorstandsbeschluss, ein Kostennachweis und der Freistellungsbescheid beizufügen. Die Bereitstellung der Mittel kann erst nach Vorlage der Schlussrechnung erfolgen. Soweit die veranschlagten Haushaltsmittel nicht ausreichen, um alle Anträge zu bewilligen, werden vorrangig die Antragsteller berücksichtigt, die bisher noch keine Zuwendungen erhalten haben.

Diese Richtlinie tritt am 01.06.2018 in Kraft.

Oberwesel, 24.05.2018

gez. Jürgen Port

(Jürgen Port)
Stadtbürgermeister