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20.08.2019 | Oberwesel

Konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates

Am Montag, 19. August 2019, konnte Stadtbürgermeister Jürgen Port die am 26. Mai 2019 neu gewählten Mitglieder des Stadtrates begrüßen und die Anwesenden entsprechend der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz verpflichten. Im Vergleich zur abgelaufenen Legislaturperiode ist der Stadtrat mit vier Fraktionen etwas bunter geworden. Die CDU stellt mit elf Ratsmitgliedern die absolute Mehrheit, gefolgt von den Grünen mit vier Sitzen. Die Freien Wähler Oberwesel haben drei Ratsmandate inne und die Fraktion der SPD stellt zwei Ratsmitglieder.
Sodann folgte die Ernennung meiner Person zum neuen Stadtbürgermeister mit Vereidigung und Einführung ins Amt. Anschließend ergab sich die Gelegenheit, Stadtbürgermeister a. D. Jürgen Port für die geleistete Arbeit zu danken und ihm ein Präsent zu überreichen. Die Verabschiedung folgt gemeinsam mit den ausgeschiedenen Beigeordneten und Ratsmitgliedern zu einem späteren Zeitpunkt.
Die Grundlage für die Arbeitsweise des Stadtbürgermeisters, der Beigeordneten und des Stadtrates ergibt sich aus der Hauptsatzung. Diese wurde einstimmig im nächsten Tagesordnungspunkt beschlossen. Als nächstes wurde das Bekanntmachungsorgan festgelegt. Bis zum 31.12.2019 werden die „Mittelrhein-Nachrichten“, ab dem 01.01.2020 die „Hunsrück-Mittelrhein-Nachrichten“, das Bekanntmachungsorgan der Stadt Oberwesel sein.
Am Anschluss folgte die Wahl der Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt. In geheimer Wahl wurde zum Ersten Beigeordneten Maximilian Jäckel, CDU, mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die weiteren Beigeordneten sind Silke Hüttner, CDU (2. Beigeordnete) sowie Karl-Heinz Botens von den Freien Wählern Oberwesel (3. Beigeordneter). Die Kandidatin der Grünen für das Amt der dritten Beigeordneten, Frau Anja Kaspari, fand keine Mehrheit im Stadtrat.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die städtischen Ausschüsse gebildet sowie deren Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder gewählt.
Sodann wurden aus der Mitte des Stadtrates die Vertreter zur Bildung der Lenkungsgruppe gemäß der Vereinbarung zur Förderung von Wirtschaft und Tourismus gewählt.
Die Mitteilungen und Anfragen der Stadtratsfraktionen zu den Themen LED-Tauschaktion, Außengruppe Kindergarten Oberwesel, Dorferneuerung Dellhofen und BuGa wurden entsprechend beantwortet.

Marius Stiehl
Stadtbürgermeister